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   OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20 Vollz   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,20430
OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20 Vollz (https://dejure.org/2020,20430)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.05.2020 - 4 Ws 192/20 Vollz (https://dejure.org/2020,20430)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Mai 2020 - 4 Ws 192/20 Vollz (https://dejure.org/2020,20430)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Abgelehnter Antrag des Besuchs der Tochter im Rahmen des Maßregelvollzugs Pflicht zur gerichtlichen Begründung der tragenden Entscheidungsgründe Zulässigkeit der Lockerung von Freiheitsbeschränkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Celle, 08.06.2005 - 1 Ws 185/05

    Umfang der Wiedergabe der entscheidungserheblichen Tatsachen und rechtlichen

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
    Die Entscheidungsgründe müssen die Gründe wiedergeben, die für die richterliche Überzeugungsbildung zum Sachverhalt und für dessen rechtliche Beurteilung im Einzelnen maßgebend gewesen sind (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 325 ; OLG Celle BeckRS 2005, 07532; OLG Celle bei Matzke NStZ 1997, 426 (429); Arloth/Krä Rn. 4 mwN).
  • BVerfG, 14.08.1996 - 2 BvR 2267/95

    Anspruch des Strafgefangenen auf externe psychiatrische Behandlung

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
    Die Entscheidungsgründe müssen die Gründe wiedergeben, die für die richterliche Überzeugungsbildung zum Sachverhalt und für dessen rechtliche Beurteilung im Einzelnen maßgebend gewesen sind (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 325 ; OLG Celle BeckRS 2005, 07532; OLG Celle bei Matzke NStZ 1997, 426 (429); Arloth/Krä Rn. 4 mwN).
  • KG, 11.01.2016 - 2 Ws 303/15

    Religionsfreiheit im Strafvollzug

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
    Sie ist form- und fristgerecht eingelegt worden und ist statthaft, da das Rechtsbeschwerdegericht aufgrund unzureichender Feststellungen der Strafvollstreckungskammer nicht überprüfen kann, ob die Zulässigkeitsvoraussetzungen des §§ 138 Abs. 3 iVm. 116 Abs. 1 StVollzG vorliegen (stRspr vgl. OLG Hamm BeckRS 2019, 28079; KG BeckRS 2016, 05034 jew. mwN).
  • OLG Karlsruhe, 13.03.2007 - 1 Ws 183/06

    Zulässigkeit der Verweisung auf Schriftstücke in den Akten; Begriff der

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
    Die Entscheidungsgründe müssen die Gründe wiedergeben, die für die richterliche Überzeugungsbildung zum Sachverhalt und für dessen rechtliche Beurteilung im Einzelnen maßgebend gewesen sind (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 325 ; OLG Celle BeckRS 2005, 07532; OLG Celle bei Matzke NStZ 1997, 426 (429); Arloth/Krä Rn. 4 mwN).
  • OLG Hamm, 02.07.2019 - 1 Vollz (Ws) 215/19
    Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
    Sie ist form- und fristgerecht eingelegt worden und ist statthaft, da das Rechtsbeschwerdegericht aufgrund unzureichender Feststellungen der Strafvollstreckungskammer nicht überprüfen kann, ob die Zulässigkeitsvoraussetzungen des §§ 138 Abs. 3 iVm. 116 Abs. 1 StVollzG vorliegen (stRspr vgl. OLG Hamm BeckRS 2019, 28079; KG BeckRS 2016, 05034 jew. mwN).
  • KG, 20.04.2022 - 2 Ws 61/22

    Strafvollzug und COVID-19-Pandemie

    Zwar waren bereits der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 23. März 2021 - 23/21.VB-2 -, juris), das Bayerische Oberste Landesgericht (Beschluss vom 25. Januar 2021 - 203 StObWs 514/20 -, juris) und das Oberlandesgericht Koblenz (Beschluss vom 14. Mai 2020 - 4 Ws 192/20 Vollz -, juris) mit einer vergleichbaren Fragestellung befasst.
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